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Mittwoch, 22. Juni 2011

Ist die NATO am Ende?

"Nein, die bittere Wahrheit ist: Die Nato, das stärkste Militärbündnis der Welt, ist sich in Libyen seiner Schwäche bewusst geworden. Obama will raus aus allen Kriegen, Europa geht bereits die Munition aus, angesichts maroder Staatshaushalte werden die Verteidigungsbudgets eher gekürzt als aufgestockt.1"

In Libyen wird die Schwäche der NATO offenbar. Möglicherweise kann sie diesen Krieg noch gewinnen, aber schon ein Eingreifen in Syrien würde das Bündnis völlig überfordern, wenn sich die USA zurückhält.

Eine Aufrüstung der chronisch unterfinazierten Bundeswehr zur Interventionsarmee dürfte innenpolitisch nicht durchsetzbar sein, sind doch die unter Merkel eingeleiteten Veränderungen im Wesentlichen fiskalisch begründet: Man will mehrere Milliarden Euro sparen, was die Kampfkraft der Wehr weiter beschneiden wird. In anderen NATO Ländern finden ähnliche Entwicklungen statt. So will Großbritannien den Flugzeugträger Ark Royal samt seiner Harriers verschrotten, ohne dass Ersatz in Aussicht wäre.

Ein Bündnis, das aufgrund mangelnder Rüstung und halbherziger Strukturreformen selbst rudimentäre Aufgaben nicht mehr zu erfüllen vermag, ist obsolet. Es mag auf dem Papier weiterexistieren, in der Praxis wird es zahnloser Tiger dahinsiechen und die weinerliche Betroffenheitsrhetorik humanistisch angekränkelter Moralpolitiker im Angesicht wütender Despötchen ad absurdum führen.

Das zumindest ist eine gute Nachricht für all diejenigen, die eine Wehr ablehnen, die im Auftrag der USA überall dort intervenieren soll, wo die Interessen des Hegemons bedroht sind. Schließlich wurde die NATO dereinst als Verteidigungs- und nicht Interventionsbündnis konzipiert. Insofern hat sich die ursprüngliche Geschäftsgrundlage der NATO in Anbetracht der politischen Situation sowieso weitgehend erledigt.

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(1) Die Nato ist am Ende; WELT ONLINE

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